Der IPPM News-Blog

Im Patentrecht, als auch im Chemikalienrecht sind in den Ländern, auf EU-Ebene und weltweit, fortlaufende Gesetzesänderungen zu beachten. Wir halten Sie informiert.

REACH: 12 weitere Stoffe Zulassungspflichtig

Am 13. Juni 2017 wurde die Verordnung (EU) 2017/999 im Amtsblatt der Europäischen Union L 150 veröffentlicht.

12 weitere Stoffe wurden in das „Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe“ (Anhang XIV der REACH-Verordnung) aufgenommen und festgelegt, welche Verwendungen oder Herstellungsprozesse von der Zulassungspflicht ausgenommen werden können und ab wann ein Stoff ohne Zulassung nicht mehr hergestellt oder verwendet werden darf (Ablaufdatum, engl. sunset date).

Weiterlesen
Datum:
07.07.2017
Kategorie
  • REACH
  • Zulassung

Chemische Produkte mit alter Etikettierung dürfen ab dem 1.Juni 2017 nicht in den Markt

Ab dem 1.Juni 2017 müssen chemische Produkte gemäß der CLP/ GHS (Classification, Labelling and Packaging) Verordnung (EG Nr. 1272/ 2008) etikettiert sein. Produkte, die nach der Direktive 1999/45/EG eingestuft sind, müssen umetikettiert werden.

 

Weiterlesen
Datum:
09.05.2017
Kategorie
  • CLP/ GHS
  • Chemische Produkte
  • Etikettierung

12. BImSchV seit 14.01.2017 in Kraft. Betriebe, die mit Gefahrstoffen umgehen, müssen die Störfall-VO bis zum 14.07.2017 umsetzen

Mit der Verordnung wird die Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG (Seveso-III-Richtlinie) umgesetzt.

Weiterlesen
Datum:
22.03.2017
Kategorie

Das 9.ATP der CLP-Verordnung tritt am 1.März 2018 in Kraft

Am 19. Juli 2016 wurde die Verordnung  2016/1179 im Amtsblatt der Europäischen Union (L195) veröffentlicht. Diese Verordnung ist bekannt als ATP 9 und aktualisiert die Verordnung 1272/2008 (CLP).

Weiterlesen
Datum:
02.10.2016
Kategorie

Ab 1.März 2017 gilt die Biozidverordnung für Waren, die mit Biozidprodukten behandelt sind

Ab dem 1. März 2017 wird es nicht mehr möglich sein Waren, die mit einem Biozid-Produkt behandelt sind, in Europe zu vermarkten, wenn der darin enthaltene Wirkstoff, noch nicht genehmigt ist bzw. sich derzeit nicht im Genehmigungsprozess befindet. Bis zum 1. September 2016 können noch Wirkstoffdossiers eingereicht werden, um mit dem Wirkstoff behandelte Waren weiter zu vermarkten. Dabei müssen die für den Wirkstoff relevanten Produktarten angegeben werden.

 

Weiterlesen
Datum:
29.09.2016
Kategorie

Seiten