Der IPPM News-Blog

Im Patentrecht, als auch im Chemikalienrecht sind in den Ländern, auf EU-Ebene und weltweit, fortlaufende Gesetzesänderungen zu beachten. Wir halten Sie informiert.

6. ATP der CLP-Verordnung veröffentlicht

Am 06. Juni 2014 wurde die 6. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt im EU Amtsblatt veröffentlicht. Kern dieser Verordnung ist die Änderung des Anhangs VI, in dem rechtsverbindliche Einstufungen und Kennzeichnungen von Stoffen gelistet sind. Hier wurde unter anderem die Einstufung von Formaldehyd und Styrol geändert.

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Datum:
14.10.2014
Kategorie
  • GHS/ CLP

1. Juni 2015 Gemische sind nach CLP/ GHS einzustufen

Bis spätestens ab 1. Juni 2015 sind Gemische nach den CLP-Kriterien einzustufen, zu kennzeichnen und zu verpacken. Bis dahin gelten die Regelungen der Zubereitungsrichtlinie. Für Gemische, die vor dem 1. Juni 2015 nach den Vorgaben der Zubereitungsrichtlinie in Verkehr gebracht wurden, gilt eine Abverkaufsfrist bis 1. Dezember 2017

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Datum:
02.06.2014
Kategorie
  • CLP
  • GHS

REACH Phase 3 endet am 31. Mai 2018

Nach der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 müssen Stoffe, die in Mengen von 1 t/a und mehr hergestellt oder importiert werden, nach Titel II dieser Verordnung registriert werden. Für Phase-in-Stoffe hat der Gesetzgeber Übergangsfristen bis zur eigentlichen Registrierung vorgesehen. Eine Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Übergangsfristen war eine Vorregistrierung bis zum 1. Dezember 2008.

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Datum:
11.09.2013
Kategorie
  • REACH

Ab 01.12.2012 Kennzeichnung von Stoffen nach CLP/GHS

GHS/ CLP

Die CLP-Verordnung EG 1272/ 2008 (pdf-Datei) ist am 20.01.2010 in Kraft getreten und löst die bisherigen Regeln zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (Richtlinie 67/548/EWG für Stoffe und 1999/45/EG für Gemische / Zubereitungen) ab.

Stoffe, die vor dem 1.12.2010 in Verkehr gebracht wurden müssen bis zum 1.12.2012 nach der GHS/CLP-VO eingestuft und gekennzeichnet sein; für Gemische und Zubereitungen ist die Frist der 1.06.2015 bzw 1.06.2017 für  Gemische und Zubereitungen, die vor dem 1.06.2015 in den Verrkehr gebracht wurden.

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Datum:
29.10.2012
Kategorie
  • GHS/ CLP

Ab 01.09.2013 gilt die neue EU-Biozidverordnung

Im Amtsblatt der Europäischen Union (L 167 vom 27.06.2012) ist die neue Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Ratesvom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendungvon Biozidprodukten erschienen.

Die Verordnung tritt am 17.07.2012 in Kraft. Ihre Bestimmungen sind ab dem 01.09.2013 in allen Mitgliedsstaaten direkt anzuwenden. Die Verordnung wird damit die ursprüngliche Biozidprodukt-Richtlinie 98/8/EG ersetzen. Übergangsmaßnahmen gelten allerdings für:

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Datum:
29.09.2012
Kategorie
  • Biozide